der IN-Vermarktungs-GbR bei Beauftragung eines Eintrages auf meinvorteil24.de / branchen-info.net / staedte-info.net /frag-christel.de / ask-christel.co.uk / demande-a-christel.fr / pregunta-a-christel.es. (Stand September 2009)
§ 1 Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingung
Alle Leistungen der IN-Vermarktungs GbR (nachfolgend IN-Vermarktung) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Fassung. Spätestens mit Annahme der Leistung gelten diese Geschäftsbedingungen als akzeptiert und vereinbart. Der Kunde erkennt sie für alle künftigen Geschäfte als für ihn verbindlich an und verzichtet auf die Geltendmachung eigener Geschäftsbedingungen. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kunden von IN-Vermarktung werden auch nicht durch Schweigen oder durch Erbringung der Leistung Vertragsinhalt. Vielmehr müssen diese wie jede sonstige abweichende Vereinbarung von IN-Vermarktung schriftlich bestätigt werden. Der Kunde versichert, dass er sich nur im Rahmen seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit als Kunde registrieren lässt.
§ 2 Leistungsumfang
1. Wir halten die von Ihnen mitgeteilten Daten und Inhalte auf einem Server zum Abruf im Internet zur Verfügung, mit Ausnahme Ihrer Bankdaten. Für das von Ihnen gelieferte Daten-Material übernehmen wir keine Haftung, insbesondere haften wir nicht für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten.
2. Änderungen Ihres Eintrages können Sie selbst im geschützten Kundenbereich mit Ihrem Passwort vornehmen. Sie verpflichten sich, die von Ihnen mitgeteilten Daten selbstständig zu überprüfen und zu aktualisieren.
3. Wir verarbeiten und nutzen die bei Vertragsabschluss und während der Vertragslaufzeit erhobenen Daten, die zur gegenseitigen, ordnungsgemäßen Vertragserfüllung erfolgt sind, sowie die freiwilligen Angaben (Vertragsdaten). Zu diesen Daten gehören die Anrede, Nachname und Vorname, Adresse, Telefonnummer und / oder E-Mail-Adresse, sowie Daten über die Zahlungsabwicklung. Sofern Sie eingewilligt haben, verwenden wir Ihre Vertragsdaten auch zur allgemeinen Kundenberatung, zur Werbung und zur Marktforschung. Sie können die erteilte Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, wir sind auf Grund gesetzlicher Bestimmungen hierzu verpflichtet bzw. dies ist auf Grund einer gesetzlichen Bestimmung ausdrücklich zulässig.
§ 3 Anmeldung / Kündigung
1. Angebote von IN-Vermarktung sind frei bleibend und stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zur Angabe eines Veröffentlichungsangebotes dar. Soweit diese Angebote nicht schriftlich erteilt werden, kommt ein Vertrag über die Veröffentlichung des Eintrages durch Übersendung des von Ihnen ausgefüllten Auftragsformulars über das Internet nach unserer Bestätigungs-E-Mail zustande. Alle Angaben des Kunden müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein.
2. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt ein Jahr, berechnet ab dem ersten Tag des nachfolgenden Monats nach Zustandekommen des Vertrages.
3. Die Verträge verlängern sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht mit einer Frist von einem Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich per Post, oder per Fax erfolgen. Die Möglichkeit der Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt unberührt.
§ 4 Zahlungsbedingungen
A. Kostenlose Einträge, nur auf branchen-info.net/staedte-info.net/frag-christel.de/ask-christel.co.uk/demande-a-christel.fr/pregunta-a-christel.es
1. Der Standardeintrag ist kostenlos.
2. Der Standardeintrag ist zeitlich nicht limitiert.
B Kostenpflichtige Einträge auf meinvorteil24.de/branchen-info.net/staedte-info.net
1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Zustandeskommens des Vertrages gültigen Preise. Eine Preisübersicht in der jeweils gültigen Form ist auf unserern Internetseiten abrufbar. Die Gebühr für die Veröffentlichung der Einträge ist nach Erhalt der Rechnung vor Veröffentlichung des Eintrages sofort fällig.
2. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit ist IN-Vermarktung berechtigt, die Preise der allgemeinen Kostenentwicklung anzupassen. Erfolgt eine Preiserhöhung, so ist der Kunde dazu berechtigt, den Vertrag außerordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.
3. Alle Beträge sind Nettobeträge, zu denen jeweils die gültige Umsatzsteuer von derzeit 19 % hinzukommt.
4. Zahlungen werden im Lastschriftverfahren vom angegebenen Konto eingezogen.
5. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig.
6. Bei Zahlungsverzug ist IN-Vermarktung berechtigt, den Zugriff auf die Daten des Kunden zu sperren. Hiervon unberührt bleibt die Zahlungspflicht des Kunden sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens durch IN-Vermarktung.
§ 5 Verantwortungsbereich des Kunden
1. Der Kunde versichert, zur Weitergabe und Verbreitung der von ihm gelieferten Daten berechtigt zu sein und seinerseits die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Er ist für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der von ihm gelieferten Daten verantwortlich. Der Kunde versichert ausdrücklich, dass seine Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Insofern stellt er IN-Vermarktung von allen Ansprüchen und Nachteilen im Innenverhältnis frei, die IN-Vermarktung durch von den Kunden begangenen Rechtsverletzungen entstehen.
2. Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie sonstige drohende Gefahren (z.B. Viren) oder Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich mitzuteilen und im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation der Mängel und Störungen zu treffen.
§ 6 Sperrung des Interneteintrages
IN-Vermarktung ist berechtigt, Inhalte und Daten sowie Links zu Websites zu sperren, wenn IN-Vermarktung feststellt, dass die Verletzung von wettbewerbsrechtlichen, strafrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen Rechten vorliegt. Im Falle einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist IN-Vermarktung dazu berechtigt, unverzüglich den Eintrag zu sperren, d.h. von der Internetseite zu entfernen. Ferner ist IN-Vermarktung in diesen Fällen dazu berechtigt, den Vertrag außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
§ 7 Wartungsarbeiten
IN-Vermarktung ist dazu berechtigt, Wartungsarbeiten an Datenbanken, Servern etc. durchzuführen. Hiermit verbundene Beeinträchtigungen berechtigen nicht zur Herabsetzung der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen.
§ 8 Haftung / Gewährleistung
1. IN-Vermarktung ist bemüht, die Abrufbarkeit auf den Servern 24 Stunden an 7 Tagen in der Woche anzubieten. Für unerhebliche oder kurzzeitige Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit und der Abrufbarkeit einzelner Einträge wird keine Gewährleistung übernommen.
2. IN-Vermarktung übernimmt keine Gewähr für höhere Gewalt oder sonstige von IN-Vermarktung nicht zu vertretende Umstände.
3. IN-Vermarktung ist berechtigt, ihre Website insgesamt oder in einzelnen Teilen auch ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder in Teilen zu löschen, sofern davon der Eintrag des Kunden nicht betroffen ist.
4. Der Kunde hat erkennbare Mängel unverzüglich innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit zur Kenntnisnahme schriftlich anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist ist der Anspruch auf Mängelbeseitigung ausgeschlossen.
5. Die Gewährleistung erfolgt vorrangig durch Nachbesserung. Sollte eine Nachbesserung endgültig fehlschlagen, hat der Kunde das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag zu kündigen.
6.IN-Vermarktung haftet für die von IN-Vermarktung zu vertretende Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt und ersetzt bei einem von IN-Vermarktung verschuldeten Sachschaden den Aufwand für die Wiederherstellung der Sachen bis zu einem Betrag in Höhe der in dem betreffenden Kalenderjahr gezahlten Gebühr. Die Ersatzpflicht umfasst nicht den Aufwand für die Kosten der Wiederbeschaffung verlorener Daten. Weitergehende Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Die gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der grob fahrlässigen Pflichtverletzung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadenersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder eine grob fahrlässige Pflichtverletzung vorliegt.
§ 9 Click to Call, nur auf branchen-info.net
Der "Click to Call" Button ist Bestandteil der Premium-Pakete gemäß aktueller Preisliste. Durch die Nutzung werden für den jeweiligen Eintragsinhaber kostenlose Telefonate zu der angegebenen Rufnummer ermöglicht. Der Dienst dient der Neukundengewinnung! Die Finanzierung erfolgt durch In-Vermarktung. Bei deutlich überdurchschnittlicher Nutzung oder nicht bestimmungsgemäßer Verwendung, behält sich In-Vermarktung vor, den Dienst einzuschränken.
§ 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Leistungen aus dem Vertragsverhältnis sowie für Streitigkeiten zwischen den Parteien ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Osnabrück als Sitz von IN-Vermarktung. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, verpflichtet sich der Kunde, eine dem dokumentierten Parteiwillen am nächsten kommende Regelung zu praktizieren; ist diese nicht feststellbar, gilt die gesetzliche Regelung.